Rechtsprechung
| BGH, 30.05.2018 - 3 StR 97/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,17060) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 55 StGB
Rechtsfehlerhafte Gesamtstrafenbildung (Zäsurwirkung in zweiter Linie; Feststellungen zu Erledigung und Vollstreckungsstand) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§§ 460, 462 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 354 Abs. 1b StPO, § 53 Abs. 2 S. 2 StGB
- Wolters Kluwer
Ordnungsgemäße Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe; Voraussetzungen einer Zäsurwirkung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 460 ; StPO § 461
Ordnungsgemäße Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe; Voraussetzungen einer Zäsurwirkung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.11.2000 - 3 StR 353/00
Bildung einer Gesamtstrafe; Begründungsumfang bei Anordnung der …
Auszug aus BGH, 30.05.2018 - 3 StR 97/18
Die Zäsurwirkung entfällt selbst dann nicht, wenn im Rahmen der nachträglichen Gesamtstrafenbildung nunmehr von der Einbeziehung der Einzelgeldstrafe gemäß § 53 Abs. 2 S. 2 StGB abgesehen würde (Senat, Beschluss vom 29.11.2017 - 3 StR 507/17; Senat NStZ-RR 2001, 103, 104 mwN).'. - BGH, 30.11.2006 - 4 StR 278/06
Gesamtstrafenbildung (fehlerhafte Einbeziehung einer Strafe: Wegfall der …
Auszug aus BGH, 30.05.2018 - 3 StR 97/18
Das Urteil beruht auch auf dem Rechtsfehler, da in den Fällen der aufgrund Zäsurwirkung anderweitig in Betracht kommenden Einbeziehungen jeweils Gesamtgeldstrafen zu bilden gewesen wären, wohingegen die Strafkammer vorliegend eine Gesamtfreiheitsstrafe gebildet hat, die auch nicht zur Bewährung ausgesetzt wurde (BGH NStZ-RR 2007, 107). - BGH, 29.11.2017 - 3 StR 507/17
Kein Wegfall der Zäsurwirkung einer auf Geldstrafe lautenden Vorverurteilung bei …
Auszug aus BGH, 30.05.2018 - 3 StR 97/18
Die Zäsurwirkung entfällt selbst dann nicht, wenn im Rahmen der nachträglichen Gesamtstrafenbildung nunmehr von der Einbeziehung der Einzelgeldstrafe gemäß § 53 Abs. 2 S. 2 StGB abgesehen würde (Senat, Beschluss vom 29.11.2017 - 3 StR 507/17; Senat NStZ-RR 2001, 103, 104 mwN).'.
- KG, 30.09.2020 - 161 Ss 49/20
Strafverfahren: Überschreitung der Strafgewalt bei fehlender …
Denn nach vollständiger Vollstreckung der dort verhängten Strafe konnte die Verurteilung keine Zäsurwirkung mehr entfalten (vgl. BGHSt 32, 190; NJW 1982, 2080; Urteil vom 6. März 1987 - 2 StR 37/87 -, juris; Beschlüsse vom 30. Mai 2018 - 3 StR 97/18 - und 27. März 2019 - 2 StR 450/18 -, juris; Senat…, Beschluss vom 6. Mai 2020 - (3) 121 Ss 184/19 (30/20) - Rissing-van Saan in LK-StGB 12. Aufl., § 55 Rdn. 33;… Fischer, StGB 66. Aufl., § 55 Rdn. 10 m.w.N.) und stand folglich einer nachträglichen Gesamtstrafenbildung mit den Einzelstrafen aus dem Urteil des Landgerichts Deggendorf nicht mehr im Weg. - KG, 30.09.2020 - 3 Ss 48/20
Strafgewalt bei fehlender Gesamtstrafenbildung
Denn nach vollständiger Vollstreckung der dort verhängten Strafe konnte die Verurteilung keine Zäsurwirkung mehr entfalten (vgl. BGHSt 32, 190; NJW 1982, 2080; Urteil vom 6. März 1987 - 2 StR 37/87 -, juris; Beschlüsse vom 30. Mai 2018 - 3 StR 97/18 - und 27. März 2019 - 2 StR 450/18 -, juris; Senat…, Beschluss vom 6. Mai 2020 - (3) 121 Ss 184/19 (30/20) - Rissing-van Saan in LK-StGB 12. Aufl., § 55 Rdn. 33;… Fischer, StGB 66. Aufl., § 55 Rdn. 10 m.w.N.) und stand folglich einer nachträglichen Gesamtstrafenbildung mit den Einzelstrafen aus dem Urteil des Landgerichts Deggendorf nicht mehr im Weg.